Erbrecht Archive - Dr. Ernst Brunner

MITINHABERSCHAFT AM WERTPAPIERDEPOT IM VERLASSENSCHAFTSVERFAHREN

Dr. Ernst Brunner — Wed, 12 Jun 2019 06:43:05 +0000

Immer wieder werden Fragen gestellt, ob die wirkliche Übergabe bei einer Schenkung eines Wertpapierdepots schon dadurch gültig erfolgen kann, dass dem Beschenkten die Möglichkeit eingeräumt wird, über das Wertpapierdepot aufgrund einer Zeichnungsberechtigung zu verfügen. Der OGH hat klargestellt, dass die wirkliche Übergabe eines Kontoguthabens oder von Wertpapieren auf einem Depot dadurch erfolgen kann, dass der…

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BEZUGSBERECHTIGUNG AUS EINER LEBENSVERSICHERUNG IN LETZTWILLIGER VERFÜGUNG

Dr. Ernst Brunner — Thu, 06 Dec 2018 10:01:03 +0000

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der OGH mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Bezugsberechtigung aus einem Versicherungsvertrag auch durch eine letztwillige Verfügung, in der kein ausdrücklicher Hinweis auf den Versicherungsvertrag enthalten ist, abgeändert, begründet und auch widerrufen werden kann. Im Anlassfall war in einem Versicherungsvertrag als Bezugsberechtigter einer Lebensversicherung der „gesetzliche Erbe“ festgelegt. Mangels…

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ENTERBUNG BEI VERNACHLÄSSIGUNG FAMILIENRECHTLICHER PFLICHTEN

Dr. Ernst Brunner — Mon, 14 May 2018 09:16:21 +0000

Durch das Erbrechtsänderungsgesetz im Jahr 2015 wurden neue Enterbungs- bzw. Erbunwürdigkeitsgründe zum Teil eingeführt, die an dieser Stelle kurz vorgestellt werden: Zufügung schweren seelischen Leids: Nach dem Gesetzestext ist Derjenige erbunwürdig, der dem Verstorbenen in verwerflicher Weise schweres seelisches Leid zugefügt hat. Dies können psychische Beeinträchtigungen und Psychoterror genauso sein, wie Verletzungen der persönlichen…

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Wohnrecht des Lebensgefährten im Haus des Partners nach dessen Tod

Dr. Ernst Brunner — Fri, 02 Sep 2016 08:35:25 +0000

Eine wesentliche Verbesserung brachte das Erbrecht-Änderungsgesetz 2015 für Lebensgefährten, die im Haus oder in der Wohnung des Partners wohnen. Nach alter Rechtslage war im Fall des Todes des besitzenden Partners der überlebende Lebensgefährte zur Räumung des Hauses bzw. der Wohnung verpflichtet, es sei denn er wäre im Rahmen einer letztwilligen Verfügung mit einem Wohnrecht oder…

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Die Lebensversicherung im Nachlassverfahren

Dr. Ernst Brunner — Mon, 02 Nov 2015 13:25:47 +0000

Immer wieder kommt es im Zusammenhang mit Lebensversicherungen und Nachlassverfahren zu ungewünschten Ergebnissen, wenn der Erblasser gewisse rechtliche Rahmenbedingungen nicht beachtet hat. Unstrittig ist, dass die Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung dann in den Nachlass einzubeziehen ist, wenn Begünstigter der Polizze der Inhaber oder Überbringer ist und der Versicherungsnehmer es unterlassen hat, über diesen Anspruch aus…

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Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 – Regierungsvorlage

Dr. Ernst Brunner — Thu, 02 Jul 2015 11:42:43 +0000

Es dürfte aus den Medien bekannt sein, dass das österreichische Erbrecht in wesentlichen Punkten abgeändert wird. Das Gesetz wird erst am 01.01.2017 in Kraft treten und beinhaltet zahlreiche Neuerungen, wobei im Hinblick auf den Umfang – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – lediglich die wesentlichsten Neuigkeiten hier dargestellt werden. Gesetzliche Erbfolge: Stärkere Stellung des Ehegatten…

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EU-Erbrechtsverordnung: Handlungsbedarf bei bestehenden Testamenten

Dr. Ernst Brunner — Thu, 26 Feb 2015 06:21:28 +0000

Ab August 2015 tritt die EU – Erbrechtsverordnung in Kraft. Diese besagt, dass es für die Anwendung, nach welchem Recht die Verlassenschaft abgewickelt wird, grundsätzlich darauf ankommt, wo der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt hatte, es sei denn, er hat in seiner letztwilligen Verfügung selbst eine Rechtswahl getroffen und dort ausdrücklich verfügt, dass für das…

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