Dr. Ernst Brunner

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„Das Argument gleicht dem Schuss einer Armbrust; es ist gleichermaßen wirksam, ob ein Riese oder ein Zwerg geschossen hat.“

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Meine letzten Blogeinträge

Unterhaltserhöhung bei Steuerersparnis durch Kinderfreibetrag

Veröffentlicht am 11. April 2018 von Dr. Ernst Brunner

Eine unlängst ergangene Entscheidung des OGH (6 Ob 240/17p) hat für Unterhaltspflichtige einen Nachteil gebracht. Bislang konnte der Unterhaltspflichtige durch Anrechnung der Transferleistungen (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag) davon ausgehen, dass der tatsächliche Unterhaltsbetrag aufgrund einer vom OGH angewendeten Formel geringer ist als der rechnerische Prozentbetrag. Mit der nunmehrigen Entscheidung wurde klargestellt, dass der mit der Steuerreform […]

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Die fehlende Fertigstellungsmeldung nach der NÖ-BO

Veröffentlicht am 26. Juli 2017 von Dr. Ernst Brunner

Sowohl von Bauwerbern als auch von Gemeinden wird gerne übersehen, welche Rechtsfolgen die Nichtvorlage der im Gesetz vorgesehenen Fertigstellungsmeldung bewirkt. Nach den Bestimmungen der NÖ Bauordnung hat der Bauherr die Fertigstellung des bewilligten Vorhabens anzuzeigen, der Anzeige sind entsprechende Urkunden anzuschließen. Die nicht vollständige Fertigstellungsanzeige gilt als nicht erstattet. Für den Hauseigentümer kann die Nichtvorlage […]

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