Dr. Ernst Brunner

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„Das Argument gleicht dem Schuss einer Armbrust; es ist gleichermaßen wirksam, ob ein Riese oder ein Zwerg geschossen hat.“

(Francis Bacon)

 

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Meine letzten Blogeinträge

BEZUGSBERECHTIGUNG AUS EINER LEBENSVERSICHERUNG IN LETZTWILLIGER VERFÜGUNG

Veröffentlicht am 6. Dezember 2018 von Dr. Ernst Brunner

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der OGH mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Bezugsberechtigung aus einem Versicherungsvertrag auch durch eine letztwillige Verfügung, in der kein ausdrücklicher Hinweis auf den Versicherungsvertrag enthalten ist, abgeändert, begründet und auch widerrufen werden kann. Im Anlassfall war in einem Versicherungsvertrag als Bezugsberechtigter einer Lebensversicherung der „gesetzliche Erbe“ festgelegt. Mangels […]

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GEMEINSAME OBSORGE NACH SCHEIDUNG WIRD ZUM REGELFALL

Veröffentlicht am 23. November 2018 von Dr. Ernst Brunner

In der Entscheidung des OGH vom 26.01.2018, 8 Ob 152/17 m, hat der OGH seine Rechtsprechung zur gemeinsamen Obsorge nach einer Scheidung weiter entwickelt. Während früher noch argumentiert wurde, dass die gemeinsame Obsorge die Regel sein soll, wurde nunmehr ausgeführt, dass die gemeinsame Obsorge der Regelfall zu sein hat. Die gemeinsame Obsorge kann auch gegen […]

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